Die Internationalen Strafgerichtshöfe und Strafgerichte sind unzulässig.
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Tripoli - Die internationalen Strafgerichtshöfe und Strafgerichte kennzeichnet ein internationales System, das auf Selektivität und Doppelmoral beruht. Was diese Gerichtshöfe gemeinsam haben, ist ihr Mangel an legalen Vorraussetzungen für ihre Existenz überhaupt.

Die Vorraussetzung zur Legitimation eines jeden Gerichtes sind wohl bekannt. Er muss von einer legitimen Autorität eingesetzt werden, dessen Legitimation sich von einem rechtlichen Status ableitet.

Die Strafurteile die vor diesem Gericht gefällt werden sollen, müssen genauen Richtlinien entsprechen, die sich auf vorausgegangene Gesetzgebungen begründen lassen und die Zulässigkeit des Gerichtes begründen. Das Strafmass für solche

Urteile muss also gesetzlich begründet sein.

Das Gesetz muss von einer legitimen, legislativen Autorität erlassen worden sein.


 
 
02.01.2003 - Tripoli - Die internationalen Strafgerichtshöfe und Strafgerichte kennzeichnet ein internationales System, das auf Selektivität und Doppelmoral beruht. Was diese Gerichtshöfe gemeinsam haben, ist ihr Mangel an legalen Vorraussetzungen für ihre Existenz überhaupt.
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Die Vorraussetzung zur Legitimation eines jeden Gerichtes sind wohl bekannt. Er muss von einer legitimen Autorität eingesetzt werden, dessen Legitimation sich von einem rechtlichen Status ableitet.

Die Strafurteile die vor diesem Gericht gefällt werden sollen, müssen genauen Richtlinien entsprechen, die sich auf vorausgegangene Gesetzgebungen begründen lassen und die Zulässigkeit des Gerichtes begründen. Das Strafmass für solche Urteile muss also gesetzlich begründet sein.

Das Gesetz muss von einer legitimen, legislativen Autorität erlassen worden sein.